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Die größte GRW-Reform ist in Kraft!

Jens Pittasch • Jan. 12, 2023

Verbesserte, zeitgemäße Kriterien und höhere Regionalität!

Mit dem Programm "Gemeinschaftsaufgabe - Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW)" werden seit mehr als 50 Jahren  Investitionsvorhaben von Unternehmen und Projekte zum Ausbau der kommunalen wirtschaftsnahen Infrastruktur in strukturschwachen Regionen gefördert.
Selbstverständlich wurden die Bedingungen und Konditionen immer wieder angepasst, einige Eckpunkte jedoch blieben über eine sehr lange Zeit erhalten und sorgten bei den Antragstellern und uns, als Begleiter vor allem von Unternehmen, zunehmend für Kopfschmerzen. Allen voran entsprach das GRW-Hauptziel, die Schaffung von Arbeitsplätzen, seit mehreren Jahren in keiner Form mehr der Realität. Auch der sogenannte Primäreffekt verhinderte für viele Unternehmen die Inanspruchnahme der Förderung.


Mit der im Dezember 2022 von Bund und Ländern beschlossenen - bisher größten - Reform des Programmes, wurde die Zielsystematik grundlegend geändert, entfielen unzeitgemäße Beschränkungen und wurden neue, wichtige Aspekte ergänzt.


Die drei neuen Hauptziele sind:

- Beschäftigung und Einkommen sichern und schaffen, Wachstum und Wohlstand erhöhen,

- Standortnachteile ausgleichen,

- Transformationsprozesse hin zu einer klimaneutralen und nachhaltigen Wirtschaft beschleunigen.

Um die Erreichung dieser Hauptziele sicherzustellen muss jedes im Rahmen der GRW geförderte Vorhaben die auf die Hauptziele bezogenen jeweiligen Voraussetzungen erfüllen. Es ist dabei ausreichend, wenn das Vorhaben eines der Hauptziele unterstützt.


Unverändert blieb das Hauptanliegen, die Stärkung der Wettbewerbs- und Anpassungsfähigkeit in strukturschwachen Regionen.

Neu ist beispielsweise die Förderung von Investitionsvorhaben zur Beschleunigung der Transformation hin zu einer klimaneutralen und nachhaltigen Wirtschaft. Im Mittelpunkt stehen besondere Umweltschutzeffekte ebenso, wie besondere Energieeffizienzeffekte - das Wort "besonders" ist zu beachten, denn die Wirkung der Vorhaben muss über die nationalen und Unionsnormen hinausgehen.
Für viele Unternehmen interessant ist sicher auch der neue Fördergegenstand zur Deckung des Energieeigenbedarfs aus erneuerbaren Quellen.

Allerdings zeichnen sich bei diesen Neuerungen Dopplungen mit anderen, ebenfalls angekündigten Programmen ab.

Doch gerade die sich hieraus ergebende Aufgabe - die Prüfung der optimalen Gestaltung der Fördermöglichkeiten - ist ja eine unserer wesentlichen Dienstleistungen für Sie!


Das BMWK zitiert in seiner Pressemeldung Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, wie folgt:

„Neben der Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen rücken auch Klimaschutz und Nachhaltigkeit stärker in den Vordergrund. Wir fördern künftig nicht nur Unternehmen, die ihre Produkte und Dienstleistungen überregional absetzen, sondern auch regional tätige Unternehmen, die in Wertschöpfungsketten vor Ort eingebunden sind. Forschungsintensive Betriebe werden stärker in den Blick genommen, weil innovative Unternehmen auf längere Sicht mehr regionale Wertschöpfung versprechen. Auch die Förderung wirtschaftsnaher Infrastruktur weiten wir aus, und der Bereich der regionalen Daseinsvorsorge kommt als neuer Fördertatbestand hinzu. So stärken wir die Attraktivität der Regionen und tragen auch zur Fachkräftesicherung bei.“


Allerdings gibt es, wie sollte es anders sein, einen Knackpunkt zur tatsächlichen Anwendung der Reform.

Zwar gilt seit 1. Januar der neue Koordinierungsrahmen, jedoch haben die Bundesländer für eine Übergangszeit von einem Jahr ein Wahlrecht zwischen neuen und alten Regelungen. Und bisher hat sich, nach unserem Wissen, kein Land geäußert.


Gerade daher jedoch gilt:

So vielfältig die hier genannten Ansätze, so vielfältig sind die Möglichkeiten, das neue GRW-Programm - oder eben andere, insbesondere regionale Förderungen - zu nutzen.
Die Unterschiede in der erreichbaren Höhe von Zuschüssen sind erheblich!


Sprechen Sie uns möglichst zeitig an, um die für Sie optimale Gestaltung aller Förderungen und Finanzierungen zu erreichen!
Anruf per Klick - oder doch eine Mail!


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